Rechtspopulismus jenseits von Argumenten begegnen

(23.01.2018)

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Ist Rechtspopulismus ein Gegenstand Sozialer Arbeit und, falls ja, wie ist mit ihm umzugehen? Der Beitrag widmet sich dieser doppelten Frage, indem er in einem ersten Schritt klärt, was unter »Rechtspopulismus« zu verstehen ist, was insbesondere rechtspopulistische Haltungen kennzeichnet, und warum Soziale Arbeit diese Haltungen keinesfalls ignorieren kann. Von Kurt Möller

In einem zweiten Schritt werden die Faktoren angeführt, die die Hinwendung zu und Konsolidierung von rechtspopulistischen Haltungen begünstigen. Der dritte Schritt ist schließlich der Auseinandersetzung mit der Frage gewidmet, welche Bearbeitungsweisen durch Soziale Arbeit aussichtsreich erscheinen.

So geläufig wie der Terminus »Rechtspopulismus« im alltäglichen Sprachgebrauch ist, so umstritten und vielgestaltig stellt er sich in der Wissenschaftssphäre dar. Während die einen ihn vermeiden und die von ihm bezeichneten Phänomene im Rahmen der eingeführten Rechtsextremismusforschung untersucht sehen wollen (z. B. Salzborn 2015) oder lieber von der »radikalen Rechten« sprechen (in relativer Absetzung von der extrem(istisch)en Rechten) (z. B. Birsl 2016), um damit eher inhaltliche als stilistische Akzente dieser politischen Richtung betonen zu können, lassen sich andere auf den Begriff ein, definieren ihn aber durchaus unterschiedlich. Wir nehmen hier den Ausgangspunkt, zwangsläufig thesenartig verkürzt, wie folgt:

Rechtspopulismus ist ein Phänomen, das innerhalb einer Grundströmung zu platzieren ist, die als »extreme Rechte« zu bezeichnen ist und als solche Außenseiterpositionen im politischen Spektrum einnimmt, auch wenn manche ihrer Orientierungen bis in die sog. »Mitte« Attraktivität entfalten (vgl. Arzheimer 2008). Dabei ist davon auszugehen, dass in den Randbereichen dieser Strömung zum einen unverkennbar rechtsextremistische und damit antidemokratische Parteien, wie z. B. die NPD, vertreten sind, zum anderen aber auch Positionen, die sich nominell der Demokratie verschrieben sehen oder sogar als Hüter demokratischer, von den »Systemparteien« aus ihrer Sicht allerdings verletzter Prinzipien aufspielen. Der Kern des Rechtspopulismus kann weder in einer bestimmten Ideologie, noch in einer Strategie des Machterwerbs und Machterhalts oder in einem bloßen Diskursstil ausgemacht werden (vgl. Priester 2012). Mehr noch als eine populistisch konturierte Mischung von Nativismus und Autoritarismus (vgl. Mudde 2007) oder als ein Produkt eines von ethnisch-kultureller Zugehörigkeit entkoppelten, das als selbstverständlich erachtete Primat nationalstaatlicher Interessen geltend machenden »gewöhnlichen Nationalismus« (Pogge 2011) ist er eine monokulturelle und antipluralistische Gestimmtheit, die traditionalistische Denkstile und Mentalitäten überkommener sozialer Ungleichheitsrelationen zum Ausdruck bringt.

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